Geistiges Eigentum
Hinweise zum geistigen Eigentum
Diese Hinweise erläutern den Umgang mit Texten, Bildern, Grafiken, Produktdarstellungen, Kennzeichen und weiteren Inhalten dieses Internetauftritts. Geistige Leistungen können unabhängig davon geschützt sein, ob sie ausdrücklich mit einem Schutzvermerk gekennzeichnet wurden. Die Veröffentlichung eines Inhalts bedeutet daher nicht, dass dieser ohne Einschränkung kopiert, verändert oder für eigene geschäftliche Zwecke verwendet werden darf. Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt. Bei Zweifeln über den Umfang einer erlaubten Verwendung sollte vor der Übernahme eine schriftliche Klärung erfolgen.
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Hinweise gelten für sämtliche öffentlich zugänglichen Bereiche dieses Internetauftritts. Dazu gehören insbesondere Produktseiten, Informationsseiten, Ratgeber, Richtlinien, Übersichten, Navigationselemente, grafische Darstellungen und herunterladbare Inhalte. Erfasst werden außerdem Inhalte, die über mobile Ansichten oder andere technische Darstellungsformen bereitgestellt werden. Soweit einzelne Materialien von Dritten stammen, gelten ergänzend die Rechte und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber. Abweichende Vereinbarungen bedürfen einer eindeutigen schriftlichen oder in Textform dokumentierten Zustimmung.
2. Geschützte Inhalte
Zu den geschützten Bestandteilen können Texte, Fotografien, Illustrationen, Grafiken, Symbole, Tabellen, Auswahlstrukturen, Seitengestaltungen, Produktbeschreibungen und audiovisuelle Inhalte gehören. Schutz kann ebenfalls für Entwürfe, technische Zeichnungen, Bedienhinweise, Katalogdarstellungen und individuell gestaltete Kombinationen einzelner Elemente bestehen. Ob ein bestimmter Inhalt geschützt ist, richtet sich nach seiner Gestaltung, Herkunft und den jeweils anwendbaren Bestimmungen. Das Fehlen eines Copyrightzeichens oder eines gesonderten Hinweises erlaubt keine automatische Annahme einer freien Nutzbarkeit.
3. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Urheberrechte verbleiben bei den jeweiligen Urhebern oder sonstigen berechtigten Rechteinhabern. Soweit orlinexa Inhalte rechtmäßig nutzt, erfolgt dies auf Grundlage eigener Rechte, vertraglicher Nutzungsbefugnisse oder anderer zulässiger Rechtsgrundlagen. Durch den Besuch der Website werden keine weitergehenden Nutzungsrechte an Besucher übertragen. Insbesondere entsteht daraus keine Befugnis zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Weiterverbreitung, öffentlichen Wiedergabe oder geschäftlichen Verwertung. Eine Nutzung kann nur innerhalb gesetzlicher Erlaubnisse oder mit vorheriger Zustimmung des zuständigen Rechteinhabers erfolgen.
4. Persönliche und private Nutzung
Inhalte dürfen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben für persönliche Informationszwecke aufgerufen und vorübergehend technisch gespeichert werden. Das Ausdrucken einzelner Seiten für den privaten Gebrauch kann zulässig sein, sofern Schutzvermerke, Quellenangaben und inhaltliche Zusammenhänge unverändert bleiben. Eine private Nutzung berechtigt nicht zur Veröffentlichung in sozialen Netzwerken, auf anderen Websites oder in öffentlich zugänglichen Gruppen. Ebenso wenig dürfen private Kopien anschließend verkauft, gewerblich eingesetzt oder als Bestandteil eigener Angebote verbreitet werden.
5. Unzulässige Übernahme von Inhalten
Ohne entsprechende Berechtigung dürfen Inhalte nicht vollständig oder in wesentlichen Teilen kopiert, neu veröffentlicht, verkauft, vermietet oder in fremde Internetangebote eingebunden werden. Unzulässig ist insbesondere die Übernahme von Produkttexten, Bildern, Ratgeberinhalten oder grafischen Elementen zur Bewerbung eigener Waren und Dienstleistungen. Dies gilt auch dann, wenn Farben, Reihenfolge, Dateiformat oder einzelne Formulierungen verändert werden. Technische Möglichkeiten zum Speichern, Teilen oder Einbetten begründen keine Erlaubnis zur weitergehenden Nutzung.
6. Bearbeitung und Veränderung
Geschützte Inhalte dürfen nicht ohne geeignete Rechtsgrundlage verändert, übersetzt, gekürzt, ergänzt oder in einen anderen gestalterischen Zusammenhang übertragen werden. Dies betrifft beispielsweise das Entfernen von Bildbestandteilen, das Ersetzen von Kennzeichen, die Veränderung von Produktabbildungen oder die Umformulierung umfangreicher Textpassagen. Auch eine Bearbeitung kann Rechte des ursprünglichen Urhebers oder weiterer Beteiligter berühren. Eine neue Gestaltung führt daher nicht automatisch dazu, dass die zugrunde liegenden Inhalte frei verwendet werden dürfen.
7. Produktbilder und Fotografien
Produktbilder, Detailaufnahmen, Raumdarstellungen und sonstige Fotografien können urheberrechtlich oder durch ergänzende Rechte geschützt sein. Sie dürfen nicht ohne Zustimmung heruntergeladen und für Verkaufsangebote, Kataloge, Anzeigen, Marktplätze oder redaktionelle Veröffentlichungen verwendet werden. Das Zuschneiden, Spiegeln, Retuschieren oder Ergänzen eines Bildes ändert an bestehenden Rechten grundsätzlich nichts. Enthalten Aufnahmen Personen, Kunstwerke, geschützte Designs oder fremde Kennzeichen, können zusätzliche Rechte betroffen sein, die vor einer Verwendung gesondert zu berücksichtigen sind.
8. Produktdesigns und Möbelentwürfe
Die Gestaltung eines Möbelstücks, einzelner Bauteile oder charakteristischer Oberflächen kann durch Designrechte, Urheberrechte oder andere Schutzpositionen erfasst sein. Produktabbildungen dürfen deshalb nicht als Vorlage für eine unerlaubte Nachbildung oder gewerbliche Herstellung verwendet werden. Auch technische Merkmale, Proportionen und gestalterische Kombinationen können rechtlich relevant sein. Ob und in welchem Umfang Schutz besteht, hängt vom konkreten Einzelfall ab. Die Darstellung eines Produkts auf dieser Website stellt keine Freigabe zur Herstellung ähnlicher oder abgeleiteter Erzeugnisse dar.
9. Marken, Namen und Kennzeichen
Auf dieser Website verwendete Namen, Logos, Produktbezeichnungen, grafische Zeichen und sonstige Kennzeichen können markenrechtlich oder durch andere Kennzeichenrechte geschützt sein. Ihre Darstellung dient der Zuordnung von Inhalten, Produkten oder Rechteinhabern und erlaubt keine Nutzung für fremde geschäftliche Zwecke. Kennzeichen dürfen insbesondere nicht so verwendet werden, dass eine wirtschaftliche Verbindung, Autorisierung oder Zusammenarbeit vermutet werden könnte. Rechte an erwähnten Kennzeichen Dritter verbleiben bei den jeweiligen Inhabern und werden durch ihre Nennung nicht übertragen.
10. Logos und grafische Zeichen
Logos, Wort-Bild-Zeichen, Icons und charakteristische grafische Elemente dürfen nicht ohne vorherige Erlaubnis kopiert, nachgebildet oder verändert werden. Dies gilt auch für eine Verwendung als Profilbild, Domainbestandteil, Anzeigenmotiv, Verpackungselement oder Kennzeichnung eines fremden Onlineshops. Eine ähnliche Gestaltung kann ebenfalls problematisch sein, wenn dadurch eine Verwechslung oder falsche Zuordnung entsteht. Schutzvermerke und Herkunftshinweise dürfen weder entfernt noch verdeckt werden. Genehmigte Nutzungen sind auf den jeweils vereinbarten Zweck und Umfang beschränkt.
11. Produktbezeichnungen und beschreibende Angaben
Allgemeine Sachbegriffe, Maßangaben und rein beschreibende Produktinformationen können anders zu beurteilen sein als individuell gestaltete Texte oder geschützte Kennzeichen. Daraus folgt jedoch nicht, dass vollständige Produktbeschreibungen oder systematisch zusammengestellte Datensätze frei übernommen werden dürfen. Maßgeblich sind Umfang, Auswahl, Gestaltung und Zweck der Nutzung. Wer Informationen für ein eigenes Angebot verwenden möchte, sollte eigenständige Texte erstellen und technische Daten anhand berechtigter Quellen prüfen. Eine irreführende Zuordnung zu orlinexa ist zu vermeiden.
12. Zitate und Quellenangaben
Eine Quellenangabe allein macht die Übernahme geschützter Inhalte nicht automatisch zulässig. Zitate müssen einem nachvollziehbaren inhaltlichen Zweck dienen und dürfen nur in einem dafür angemessenen Umfang verwendet werden. Der zitierte Inhalt sollte als fremde Aussage erkennbar bleiben und darf nicht den wesentlichen Bestandteil eines eigenen Beitrags ersetzen. Quellen, Urheber und Fundstellen sind sachgerecht zu benennen, soweit dies erforderlich ist. Umfangreiche Bild-, Text- oder Produktübernahmen lassen sich nicht allein durch einen Link oder Copyrightvermerk rechtfertigen.
13. Verlinkung auf diesen Internetauftritt
Ein einfacher Link auf eine frei zugängliche Seite kann grundsätzlich möglich sein, sofern dadurch kein irreführender Zusammenhang hergestellt wird. Die verlinkte Seite darf nicht so eingebunden werden, dass Herkunft, Betreiber oder Inhalt verschleiert erscheinen. Unzulässig sind Darstellungen, die den Eindruck erwecken, fremde Angebote seien Bestandteil von orlinexa oder würden ausdrücklich empfohlen. Links auf rechtswidrige, täuschende oder herabsetzende Inhalte sind zu unterlassen. Bei einer Nutzung zu Werbe-, Kooperations- oder Verkaufszwecken sollte zuvor eine Abstimmung erfolgen.
14. Frames, Einbettungen und Vorschaubilder
Inhalte dieser Website dürfen nicht ohne Berechtigung durch Frames, Inline-Verknüpfungen, automatische Vorschauen oder vergleichbare technische Verfahren in fremde Angebote übernommen werden. Eine solche Darstellung kann den Eindruck erwecken, dass der Inhalt vom Betreiber der fremden Seite stammt oder diesem zur Nutzung überlassen wurde. Besonders bei Bildern, Videos und interaktiven Bestandteilen können zusätzliche Rechte betroffen sein. Technisch mögliche Einbettungsfunktionen ersetzen keine Prüfung, ob die konkrete Verwendung urheber-, marken-, wettbewerbs- und datenschutzrechtlich zulässig ist.
15. Automatisierte Erfassung von Inhalten
Die systematische Erfassung, Auslesung oder Zusammenstellung von Websiteinhalten durch automatisierte Programme ist nur zulässig, soweit hierfür eine Rechtsgrundlage oder ausdrückliche Zustimmung besteht. Dies betrifft insbesondere das massenhafte Abrufen von Produktdaten, Bildern, Preisen, Beschreibungen und Kategorien. Technische Zugänglichkeit bedeutet nicht, dass Inhalte ohne Einschränkung für Datenbanken, Vergleichsangebote oder kommerzielle Analysen übernommen werden dürfen. Maßnahmen zur Sicherung des Betriebs dürfen nicht umgangen werden. Übliche Suchmaschinenzugriffe bleiben von diesen Hinweisen unberührt, soweit sie rechtmäßig erfolgen.
16. Nutzung für automatisierte Systeme
Eine systematische Verwendung von Websiteinhalten zum Aufbau, Training, Testen oder Anreichern automatisierter Modelle und Datenbestände bedarf einer geeigneten Berechtigung, soweit keine gesetzliche Erlaubnis eingreift. Dies gilt insbesondere für die vollständige oder wiederholte Erfassung redaktioneller Texte, Produktbilder und individuell strukturierter Daten. Einzelne gesetzlich zulässige Vorgänge werden durch diesen Hinweis nicht ausgeschlossen. Wer Inhalte für automatisierte Auswertungen oder kommerzielle Systeme einsetzen möchte, sollte Zweck, Umfang, Speicherdauer und Weitergabe vorab schriftlich anfragen.
17. Inhalte von Dritten
Einzelne Bilder, Schriftarten, technische Informationen, Kennzeichen oder sonstige Inhalte können von Lieferanten, Lizenzgebern oder anderen Dritten bereitgestellt worden sein. Die jeweiligen Rechte verbleiben bei den berechtigten Inhabern. Eine Veröffentlichung durch orlinexa erweitert keine bestehenden Nutzungsrechte und erlaubt keine eigenständige Weiterverwendung durch Besucher. Werden Inhalte Dritter erkennbar gekennzeichnet, sind zusätzlich deren Nutzungsvorgaben zu beachten. Eine Anfrage zur Verwendung sollte an den tatsächlich zuständigen Rechteinhaber gerichtet werden, sofern dieser aus der Darstellung hervorgeht.
18. Von Nutzern übermittelte Inhalte
Übermitteln Sie nur Texte, Bilder oder andere Materialien, die Sie selbst verwenden und weitergeben dürfen. Durch die Zusendung fremder Inhalte dürfen keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Design- oder sonstigen Rechte verletzt werden. Eine Übermittlung führt nicht automatisch zu einer Veröffentlichung. Soweit Inhalte zur Bearbeitung einer Anfrage benötigt werden, erfolgt ihre Nutzung nur im dafür erforderlichen Umfang. Personenbezogene Daten und Aufnahmen unbeteiligter Personen sollten vor der Übersendung entfernt oder unkenntlich gemacht werden, sofern sie für das Anliegen nicht erforderlich sind.
19. Kundenfotos und Bewertungen
Fotos, Bewertungen und Erfahrungsberichte werden nicht allein durch ihre Übersendung uneingeschränkt zur allgemeinen Nutzung freigegeben. Soweit eine Veröffentlichung vorgesehen ist, werden Zweck und erforderlicher Nutzungsumfang angemessen berücksichtigt. Inhalte dürfen keine Rechte Dritter, vertraulichen Angaben oder unzulässigen Aussagen enthalten. Aufnahmen mit erkennbaren Personen sollten nur übermittelt werden, wenn die erforderliche Zustimmung vorliegt. Eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten kann nach den hierfür geltenden Voraussetzungen für die Zukunft widerrufen werden.
20. Anfragen zu Nutzungserlaubnissen
Eine gewünschte Nutzung sollte vorab mit einer möglichst genauen Beschreibung angefragt werden. Erforderlich sind insbesondere der betroffene Inhalt, der geplante Zweck, das verwendete Medium, der vorgesehene Zeitraum und der räumliche Verbreitungsbereich. Eine Anfrage allein begründet noch keine Nutzungserlaubnis. Bis zu einer eindeutigen Zustimmung darf der betreffende Inhalt nicht veröffentlicht oder geschäftlich eingesetzt werden. Erteilte Erlaubnisse gelten ausschließlich im vereinbarten Umfang und lassen Rechte Dritter unberührt, sofern diese nicht ausdrücklich Bestandteil der Zustimmung sind.
21. Hinweise auf mögliche Rechtsverletzungen
Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Inhalt dieses Internetauftritts Ihre Rechte verletzt, können Sie eine sachlich begründete Mitteilung senden. Nennen Sie bitte den betroffenen Inhalt, die genaue Fundstelle, Ihre Rechtsposition und eine Kontaktmöglichkeit für Rückfragen. Soweit möglich, sollten geeignete Nachweise zur Berechtigung beigefügt werden. Unvollständige Angaben können die Einordnung erschweren. Eingehende Hinweise werden anhand der verfügbaren Informationen geprüft. Aus der Entgegennahme einer Mitteilung folgt noch keine Anerkennung einer behaupteten Rechtsverletzung.
22. Erforderliche Angaben bei einer Meldung
Eine Meldung sollte den Namen des Rechteinhabers oder seines bevollmächtigten Vertreters, eine Beschreibung des geschützten Gegenstands und die konkrete Internetadresse des beanstandeten Inhalts enthalten. Hilfreich ist außerdem eine Erläuterung, weshalb die Nutzung nach Ihrer Einschätzung nicht berechtigt ist. Übermitteln Sie nur personenbezogene Daten, die für die Prüfung und Kommunikation erforderlich sind. Besonders sensible Angaben oder umfangreiche Identitätsunterlagen sollten nicht unaufgefordert versendet werden. Falls weitere Informationen benötigt werden, kann eine ergänzende Rückfrage erfolgen.
23. Prüfung und mögliche Maßnahmen
Nach Eingang eines hinreichend bestimmten Hinweises können Inhalt, Herkunft, bestehende Nutzungsrechte und weitere Umstände geprüft werden. Abhängig vom Ergebnis kommen beispielsweise eine vorläufige Einschränkung, eine Berichtigung, eine ergänzende Kennzeichnung oder die Entfernung des betroffenen Materials in Betracht. Welche Maßnahme sachgerecht ist, richtet sich nach dem Einzelfall. Die Prüfung kann die Kontaktaufnahme mit beteiligten Rechteinhabern oder Dienstleistern erfordern. Gesetzliche Ansprüche und Verteidigungsmöglichkeiten aller Beteiligten bleiben durch dieses interne Verfahren unberührt.
24. Missbräuchliche Meldungen
Meldungen sollten nach bestem Wissen richtig, vollständig und auf eine nachvollziehbare Rechtsposition gestützt sein. Bewusst falsche Angaben, die Behauptung nicht bestehender Rechte oder die missbräuchliche Veranlassung einer Inhaltsentfernung können Rechte anderer Beteiligter beeinträchtigen. Bitte prüfen Sie daher vor einer Meldung, ob Sie selbst Rechteinhaber oder zur Vertretung befugt sind. Meinungsverschiedenheiten über Geschmack, Produktähnlichkeit oder allgemeine Geschäftspraktiken stellen nicht ohne Weiteres eine Verletzung geistigen Eigentums dar und sollten entsprechend konkret begründet werden.
25. Verarbeitung von Kontaktdaten
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit einer Rechteanfrage oder Meldung übermittelt werden, können zur Zuordnung, Prüfung, Beantwortung und Dokumentation des Vorgangs verarbeitet werden. Die Daten sollten auf das erforderliche Maß beschränkt bleiben. Soweit die Bearbeitung die Einbeziehung von Dienstleistern, Rechteinhabern oder rechtlichen Beratern erfordert, können notwendige Angaben im zulässigen Umfang weitergegeben werden. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Betroffenenrechten und zu Kontaktmöglichkeiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung dieses Internetauftritts.
26. Keine Übertragung durch Kauf
Der Kauf eines Möbelstücks überträgt das Eigentum am erworbenen körperlichen Produkt, soweit die vertraglichen Voraussetzungen erfüllt sind. Rechte an Produktbildern, Entwürfen, Marken, Beschreibungen, Anleitungen oder sonstigen geistigen Leistungen werden dadurch nicht automatisch mitübertragen. Kunden dürfen das erworbene Möbel im üblichen Rahmen nutzen, fotografieren und weiterveräußern, müssen bei einer darüber hinausgehenden geschäftlichen Verwendung geschützter Inhalte jedoch bestehende Rechte beachten. Abweichende Regelungen können sich nur aus einer gesonderten Vereinbarung oder gesetzlichen Erlaubnis ergeben.
27. Gesetzlich erlaubte Nutzungen
Diese Hinweise sollen gesetzlich zulässige Handlungen nicht ausschließen oder unangemessen beschränken. Ob eine Nutzung aufgrund einer gesetzlichen Ausnahme erlaubt ist, hängt von Zweck, Umfang und konkretem Zusammenhang ab. Dazu können unter bestimmten Voraussetzungen etwa Zitate, Berichterstattung, private Vervielfältigungen oder weitere gesetzlich vorgesehene Fälle gehören. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, die Voraussetzungen ihrer beabsichtigten Nutzung zu prüfen. Bei geschäftlichen Veröffentlichungen, umfangreichen Übernahmen oder rechtlich unklaren Situationen empfiehlt sich eine eigenständige fachliche Beurteilung.
28. Änderungen dieser Hinweise
Diese Hinweise können angepasst werden, wenn sich Inhalte, technische Funktionen, Nutzungsformen oder rechtliche Rahmenbedingungen ändern. Für die Nutzung der Website ist grundsätzlich die jeweils veröffentlichte Fassung maßgeblich. Eine Änderung erweitert nicht rückwirkend bereits erteilte Nutzungsrechte und ersetzt keine individuell getroffene Vereinbarung. Soweit eine gesonderte Zustimmung vorliegt, richtet sich deren Umfang weiterhin nach dem vereinbarten Inhalt. Nutzer sollten diese Seite gelegentlich aufrufen, wenn sie Inhalte verwenden oder eine bereits angefragte Nutzung weiterentwickeln möchten.
Kontakt zu Fragen des geistigen Eigentums
Für Anfragen zu Nutzungserlaubnissen oder Hinweise auf mögliche Rechtsverletzungen erreichen Sie orlinexa über die nachstehenden Kontaktmöglichkeiten. Geben Sie bitte die genaue Internetadresse, eine Beschreibung des betroffenen Inhalts und den Zweck Ihrer Anfrage an. Bei einer Rechtebeanstandung sollten zusätzlich geeignete Angaben zur Inhaberschaft oder Vertretungsbefugnis beigefügt werden. Übermitteln Sie nur Informationen, die für die Bearbeitung erforderlich sind. Eine allgemeine Anfrage oder Meldung ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung und begründet noch keine Zustimmung zur Nutzung.
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